Allgemeine Lizenzbedingungen für
die zeitlich begrenzte Bereitstellung von AristanderAI

Verwender

Aristander.AI UG (haftungsbeschränkt)

Lychener Str. 43
10437 Berlin
Deutschland

Stand: 04.12.2018

Geltungsbereich und Änderungsrecht

Diese Allgemeinen Lizenzbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen dem Kunden und der Aristander.AI UG, die die zeitlich begrenzte Bereitstellung von AristanderAI (nachfolgend auch: Anwendung) zur Nutzung ihrer Funktionalitäten über eine Telekommunikationsverbindung durch Aristander.AI UG zum Gegenstand haben. Abweichende, ergänzende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden, die Aristander.AI UG nicht ausdrücklich anerkennt, sind für Aristander.AI UG unverbindlich, auch wenn Aristander.AI UG diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Die Allgemeine Lizenzbedingungen gelten auch dann, wenn Aristander.AI UG in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden dessen Aufträge vorbehaltlos ausführt.

Diese Allgemeinen Lizenzbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen der Aristander.AI UG mit dem Kunden oder seinem Rechtsnachfolger, die die zeitlich begrenzte Bereitstellung von AristanderAI über eine Telekommunikationsverbindung durch Aristander.AI UG zum Gegenstand haben, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart wurden.

Aristander.AI UG ist befugt, diese Allgemeinen Lizenzbedingungen zum Beginn eines jeden Verlängerungszeitraums (vgl. § 18) zu ändern. Soweit Aristander.AI UG dies beabsichtigt, werden die Änderungen dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrer Wirksamkeit schriftlich mitgeteilt. Dem Kunden steht ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen zu. Erfolgt seitens des Kunden innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung keine schriftliche Kündigung, so werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Aristander.AI UG wird den Kunden jeweils auf diese Folgen in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hinweisen.

Vertragsschluss

Die Darstellungen von AristanderAI in Online-Präsenzen, Broschüren, Informationsblättern etc. stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Präsentation der Anwendung dar. Der Vertragsschluss kommt ausschließlich durch in Textform erfolgende ausdrückliche Willenserklärung zur Vertragsannahme der Aristander.AI UG zustande. Dies, nachdem der Kunde zuvor unter Ausfüllung der elektronischen Eingabemaske und anschließender Betätigung des Bestellbuttons elektronisch (online) eine verbindliche Buchung vorgenommen hat.

Eingabefehler können im elektronischen Buchungsvorgang jederzeit korrigiert werden, indem die hierfür vorgesehenen Korrekturmöglichkeiten genutzt werden.

Die Bestätigung des Zugangs der elektronischen Anmeldung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach ihrem Absenden.

Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und Englisch.

Bei elektronischer Buchung durch den Kunden speichert Aristander.AI UG die Anmeldedaten und sendet diese dem Kunden nebst diesen Nutzungsbedingungen per E-Mail zu. Die Nutzungsbedingungen sind zudem dauerhaft in der Online-Präsenz von Aristander.AI UG sowie die Vertragsdaten im dortigen Kundenbereich im Internet einsehbar.

Vertragsänderungen

Soweit Mitarbeitern von Aristander.AI UG keine gesetzliche Vertretungsmacht zukommt, sind sie nicht befugt, Nebenabreden zu treffen oder Vertragsänderungen und/oder Vertragsergänzungen herbeizuführen.

Die Präsentation der Leistungen von Aristander.AI UG in Prospekten, Anzeigen und im Internet sind freibleibend und unverbindlich. Dem Kunden zumutbare technische Abweichungen von Angaben in Präsentationen bleiben vorbehalten.

Vertragsgegenstand allgemein

Gegenstand von Verträgen unter Geltung dieser Allgemeinen Lizenzbedingungen ist die Bereitstellung von AristanderAI und Vermittlung entsprechender zeitlich begrenzter Nutzungsrechte.

Aristander.AI UG bietet die zeitweise Nutzung von AristanderAI über eine Telekommunikationsverbindung einschließlich der Bereitstellung einer Programmierschnittstelle, einer so genannten API (Application-Programming-Interface), zur Anbindung von AristanderAI an den Online-Shop des Kunden sowie vereinfachter Anbindungsmöglichkeiten („Extensions“) an Online-Shops, die auf Magento, Shopware, Shopify sowie WooCommerce basieren.

AristanderAI ist eine auf künstlicher Intelligenz basierende Softwarelösung, die den Kunden bei der Preisbildung für die Produkte seines Online-Shops unterstützt bzw. diese soweit gewünscht für ihn vornimmt. Hierzu übermittelt der Kunde per CSV-Datei die aktuellen Preise für in seinem Online-Shop befindliche Produkte, optional Einkaufspreise und legt für die jeweilige Preisbildung durch AristanderAI für die einzelnen Waren Preisunter- und Preisobergrenzen fest. AristanderAI analysiert, auch im Rahmen von laufenden AB-Tests, das Nutzerverhalten der Besucher des Online-Shops des Kunden, und vollzieht deren Bewegungen und Webseiten-Interaktionen auf den jeweiligen Unterseiten nach, um hieraus mittels Verfahren der künstlicher Intelligenz Rückschlüsse über die Kaufbereitschaft der Kunden in Bezug auf jeweils angezeigte Produkte zu abzuleiten. AristanderAI vergibt hierzu systeminterne anonyme Zufalls-IDs für jeden Webseitenbesucher und nutzt den oben genannten Analyse-Prozess um ggf. unter Zugrundelegung „temporaler Faktoren“ wie Wochentag, Tageszeiten, Monat etc. oder zusätzlicher „externer Daten“ wie beispielsweise Wetterinformationen die Produktpreise innerhalb dieser vom Kunden festgelegten Grenzen festzulegen und kontinuierlich anzupassen.

Den Vertragsparteien ist bewusst, dass Preisbildung ein komplexer Vorgang ist und der optimale Marktpreis von einer Vielzahl von Faktoren, nicht nur Angebot und Nachfrage, abhängt. Ihnen ist weiter bewusst, dass AristanderAI einen innovativen Ansatz zur Preisbildung unter Heranziehung des Nutzerverhaltens der Besucher des betreffenden Online-Shops wählt. Dies unter Zuhilfenahme künstlicher Intelligenz und dem Außenvorlassen traditionell üblicherweise herangezogener Kriterien zur Preisbildung, insbesondere ohne jedwede Markt-, Branchen- und Konkurrenzbetrachtung. Den Parteien ist weiter bewusst, dass hieraus Risiken erwachsen, denen der Kunde durch gesteigerte Überwachung und ggf. händische Abänderung der unter Zuhilfenahme von AristanderAI gebildeten Preise Rechnung tragen muss. Dies gilt insbesondere deswegen, weil vor dem dargestellten Hintergrund nicht ausgeschlossen werden kann, dass AristanderAI im Einzelfall unter bestimmten Gegebenheiten den wirtschaftlichen Erfolg nicht befördert. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, im Falle geringer Besuchszahlen des Online-Shops.

Art und Umfang von Leistungen, Bereitstellung der Anwendung und Softwarenutzung

Aristander.AI UG hält ab dem vertraglich vereinbarten Zeitpunkt auf einer zentralen Datenverarbeitungsanlage oder mehreren Datenverarbeitungsanlagen (nachfolgend auch bei Mehrzahl „Server“) AristanderAI in der jeweils neuesten auf dem Markt befindlichen Version zur Nutzung für den Kunden bereit. Es erfolgt keine Überlassung der Anwendung. Übergabe für die vertraglichen Leistungen von Aristander.AI UG ist vielmehr der Routerausgang des von Aristander.AI UG genutzten Rechenzentrums, in dem der Server, auf dem AristanderAI durch Aristander.AI UG bereitgehalten wird, von dem Rechenzentrumsbetreiber gehostet wird. Die Anbindung des Kunden an das Internet, die Aufrechterhaltung der Netzverbindung, die Beschaffung und Bereitstellung der auf Seiten des Kunden erforderlichen Hard- und Software sowie die Anbindung des Online-Shops des Kunden über die Schnittstelle bzw. bereitgehaltene Extensions ist nicht Gegenstand des jeweiligen unter diese Allgemeinen Lizenzbedingungen fallenden Vertrages.

Hierneben ermöglicht Aristander.AI UG dem Kunden den Zugriff auf die AristanderAI zugehörige Anwendungsdokumentation. Gedruckte Anwendungsdokumentationen sind weder geschuldet noch Gegenstand der Leistungen von Aristander.AI UG.

Hierzu räumt Aristander.AI UG dem Kunden das einfache, räumlich unbeschränkte, zeitlich auf die jeweilige Laufzeit begrenzte Recht, AristanderAI in ihrer jeweils neuesten Version und Edition zu eigenen betrieblichen Zwecken im vertraglich vereinbarten Umfang für einen Online-Shop auf einer Domain zu nutzen, ein. Klarstellend wird festgehalten, dass, soweit Aristander.AI UG während der Laufzeit des jeweiligen Vertrages neue Versionen, Updates oder Upgrades der Anwendungen bereitstellt, das vorstehende Nutzungsrecht für diese in gleicher Weise gilt. Die Parteien sind sich jedoch einig, dass – außer zum Zwecke der Mängelbeseitigung – Aristander.AI UG zu Aktualisierungen von AristanderAI zwar berechtigt, aber vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen nicht verpflichtet ist.

Die Anwendungen sind urheberrechtlich geschützt. Alle weitergehenden Rechte an den Anwendungen einschließlich ihrer Kopien bleiben unbeschadet der gesetzlichen Mindestnutzungsrechte nach § 69 d und e UrhG bei Aristander.AI UG. Die Vergabe von Unterlizenzen durch den Kunden ist unzulässig. Die dem Kunden entsprechend eingeräumten Rechte sind ohne Zustimmung von Aristander.AI UG nicht übertragbar.

Aristander.AI UG wird dem Kunden AristanderAI testweise zur Verfügung stellen. Nach Ablauf/Beendigung des Testzeitraums erlöschen sämtliche Nutzungsrechte des Kunden automatisch, soweit nicht eine Vereinbarung über die reguläre Nutzung der Anwendungen getroffen ist.

Die Funktionalitäten von AristanderAI ergeben sich ausschließlich und abschließend aus der bei Vertragsschluss bekannten Funktionsbeschreibung und sind dem Kunden zu diesem Zeitpunkt durch den Funktionstest vollumfänglich bekannt.

Im Rahmen etwaiger Weiterentwicklung von AristanderAI können Teilfunktionen verändert werden oder wegfallen. Dies hat auf den Bestand des jeweiligen Vertrages und dessen Laufzeit, solange für den Kunden die Erreichung des Vertragszwecks nicht gefährdet wird, keine Auswirkungen.

Vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen gehören Anbindung von AristanderAI an den Online-Shop, Konfigurationen, Implementierungen, Parametrisierungen, Einweisungen, Schulungen, Anpassungen, Service und Support etc. genauso wie sonstige Zusatzleistungen, die nicht ausdrücklich als Leistungsgegenstand bestimmt sind, nicht zu den vertragsgegenständlichen Leistungen.

Nutzungsrechte an Entwicklungsleistungen und Anpassungen

Entwicklungsleistungen und Anpassungen an individuelle und besondere Kundenanforderungen von AristanderAI sind nicht geschuldet, sondern können allenfalls zusätzlich individuell vereinbart werden. Sollten jedoch Entwicklungsleistungen und Anpassungen individuell vereinbart und durch Aristander.AI UG vorgenommen werden, so kann Aristander.AI UG diese als Funktionalitäten in AristanderAI integrieren und sämtlichen Kunden und Nutzern von AristanderAI zur Verfügung stellen. Trotz der individuellen Beauftragung durch den Kunden verbleiben in einem solchen Fall die ausschließlichen Nutzungsrechte auch an den Anpassungen bei Aristander.AI UG. Dem Kunden werden hingegen einfache zeitlich auf die jeweilige Vertragslaufzeit begrenzte Nutzungsrechte entsprechend § 4 dieser Lizenzbedingungen eingeräumt.

Vergütung, Preise und Zahlungsbedingungen sowie Preisanpassung

Die Vergütung für die zu erbringenden Leistungen der Nutzungsgewährungen bezüglich AristanderAI ergibt sich aus den jeweiligen Vertragsunterlagen. Sie ist abhängig von den täglichen Besucherzahlen des Online-Shops des Kunden, die durch AristanderAI ermittelt werden.

Alle Preise und Preisangaben verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen sind ausschließlich die in den jeweiligen Vertragsunterlagen ausdrücklich bestimmten Leistungen in den Preisen enthalten. Kosten der Konfigurationen, Implementierungen, Parametrisierungen, Einweisungen, Schulungen, Anpassungen, Service und Support etc. sind vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen genauso wie sonstige Zusatzleistungen, die nicht ausdrücklich als Leistungsgegenstand bestimmt sind, gesondert zu vergüten. Soweit der Kunde solche Leistungen von Aristander.AI UG in Anspruch nimmt, sind diese vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen nach der jeweils im Zeitpunkt der Beauftragung geltenden allgemeinen Preisliste, den allgemein geltenden Stundensätzen von Aristander.AI UG zu vergüten.

Zum Ausgleich von gestiegenen Personal- und sonstigen Kosten hat Aristander.AI UG das Recht, die Preise und Vergütungen für die jeweiligen vertragsgegenständlichen Leistungen zu ändern. Eine solche Preisänderung ist jedoch frühestens 12 Monate nach Vertragsschluss und nur einmal jährlich zulässig. Aristander.AI UG wird dem Kunden die Änderungen spätestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden schriftlich ankündigen. Für den Fall, dass der Kunde die Preiserhöhung nicht akzeptiert, ist er berechtigt, den Vertrag im Ganzen mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Kalendermonats zu kündigen. Im Fall der Kündigung gelten bis zum Wirksamwerden der Kündigung die nicht erhöhten Preise.

Mitwirkungspflichten

Der Kunde verpflichtet sich Aristander.AI UG bei der Leistungserbringung kostenfrei aktiv und bestmöglich zu unterstützen. Er verpflichtet sich insbesondere:

• selbst für die ordnungsgemäße Anbindung seines Online-Shops an AristanderAI zu sorgen;
• Aristander.AI UG jedwede Fehler, Mängel und Störungen unverzüglich mitzuteilen und Aristander.AI UG bei der Mangelfeststellung und – beseitigung bestmöglich zu unterstützen, insbesondere unverzüglich Einsicht in die Informationen zu gewähren, aus denen sich die näheren Umstände des Auftretens des Mangels ergeben, auf Anforderung an Tests zur Mangelfeststellung und -beseitigung teilzunehmen sowie bei entsprechender Aufforderung unverzüglich die Zugangsvoraussetzungen für einen Remote-Zugriff durch Aristander.AI UG zur Mangelfeststellung und -beseitigung zu schaffen;
• angemessene Vorkehrungen für den Fall, dass die Anwendung ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet, zu treffen, in dem er diese vor ihrem operativen Einsatz gründlich auf deren Verwendbarkeit zu dem beabsichtigten Zweck testet und während ihres operativen Einsatzes laufend die Anwendungsergebnisse überwacht;
• Aristander.AI UG frühzeitig alle Informationen, Unterlagen und Daten, die zur Vertragsdurchführung benötigt werden oder hilfreich sind, zur Verfügung zu stellen;
• erforderliche Einwilligungen der jeweils Betroffenen einzuholen, soweit bei Nutzung der Anwendung personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet oder genutzt werden und kein gesetzlicher Erlaubnistatbestand eingreift;
• selbst für den rechtskonformen, insbesondere datenschutzkonformen Einsatz von AristanderAI Sorge zu tragen;
• regelmäßige und der Bedeutung der Daten entsprechende Sicherungen durchzuführen und eigene Sicherungskopien zu erstellen, um bei Verlust der Daten und Informationen die Rekonstruktion derselben zu ermöglichen;
• Laufend die unter Einsatz von AristanderAI erstellten wirtschaftlichen Ergebnisse und Kennzahlen zu kontrollieren, um im Falle von negativen Entwicklungen unmittelbar und umgehend eingreifen zu können.

Mängelhaftung

Für Mängel der jeweiligen vertragsgegenständlichen Leistungen haftet Aristander.AI UG
wie folgt:

• Sind die von Aristander.AI UG nach dem jeweiligen Vertrag zu erbringenden Leistungen mangelhaft, wird Aristander.AI UG innerhalb angemessener Frist und nach Zugang einer Mängelrüge die Leistungen nach eigener Wahl nachbessern oder erneut erbringen.
• Schlägt die mangelfreie Erbringung aus Gründen, die Aristander.AI UG zu vertreten hat, auch innerhalb einer vom Kunden gesetzten angemessenen Nachfrist fehl, kann der Kunde die vereinbarte Vergütung um einen angemessenen Betrag mindern.
• Der Kunde wird Aristander.AI UG unverzüglich von aufgetretenen Mängeln schriftlich oder per E-Mail unterrichten.
• Der Kunde wird Aristander.AI UG bei der Beseitigung der Mängel unentgeltlich und bestmöglich unterstützen und ihr insbesondere alle notwendigen Unterlagen, Daten etc. zur Verfügung stellen, die Aristander.AI UG bei der Analyse und Beseitigung des Mangels förderlich sein könnten.
• Die verschuldensunabhängige Haftung von Aristander.AI UG auf Schadensersatz (§  536a BGB) für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen. § 11 bleibt unberührt.

Schutzrechte Dritter

Aristander.AI UG wird den Kunden gegen alle Ansprüche verteidigen, die aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch das vertragsgemäß genutzte Lizenzmaterial hergeleitet werden. Aristander.AI UG übernimmt dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbeträge, sofern der Kunde Aristander.AI UG von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und Aristander.AI UG alle Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben.

Sind gegen den Kunden Ansprüche gemäß Ziff. 1 geltend gemacht worden oder zu erwarten, kann Aristander.AI UG auf seine Kosten das Lizenzmaterial in einem für den Kunden zumutbaren Umfang ändern oder austauschen. Ist dies oder die Erwirkung eines Nutzungsrechts mit angemessenem Aufwand nicht möglich, kann jeder Vertragspartner die Lizenz für das betreffende Programm fristlos kündigen. In diesem Fall haftet Aristander.AI UG dem Kunden für den ihm durch die Kündigung entstehenden Schaden nach Maßgabe von § 11.

Aristander.AI UG hat keine Verpflichtungen, falls die Ansprüche gemäß Ziff. 1 auf kundenseitig bereitgestellten Programmen oder Daten oder darauf beruhen, dass das Programm und darin enthaltene Datenbestände nicht in einer von Aristander.AI UG gelieferten gültigen, unveränderten Originalfassung oder unter anderen als in den Vertragsunterlagen angegebenen Einsatzbedingungen benutzt wurden.

Übertragung von Rechten

Der Kunde darf – vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen – einzelne Rechte aus diesem Vertrag sowie den Vertrag im ganzen nicht auf Dritte übertragen, es sei denn Aristander.AI UG erteilt hierzu ausdrücklich seine Zustimmung. Aristander.AI UG wird die Zustimmung erteilen, wenn berechtigte Belange des Kunden an der Übertragung von Rechten die berechtigten Interessen von Aristander.AI UG am Unterbleiben der Rechteübertragung überwiegen. Aristander.AI UG wird die Zustimmung zur Rechteübertragung nicht unbillig verweigern.

Haftungsausschluss und Haftungsbegrenzung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch Aristander.AI UG, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht werden, haftet Aristander.AI UG im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen stets unbeschränkt:

• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei Arglist
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
• bei Garantieversprechen oder Zusicherung, soweit vereinbart und
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), durch leichte Fahrlässigkeit von Aristander.AI UG, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Dies gilt nicht, soweit zugleich Ziff. 1 dieses § Anwendung findet.

Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitern, Vertretern und Organen der Aristander.AI UG.

Referenzangabe

Der Kunde erklärt sich einverstanden damit, dass Aristander.AI UG ihn in Verbindung mit den vertragsgegenständlichen Anwendungen der Aristander.AI UG in angemessenem Umfang zu eigenen Werbezwecken benennt bzw. beschreibt und unter Verwendung von Firmenlogo/Markennamen des Kunden entsprechende Referenzangaben tätigt.

Der Kunde verpflichtet sich zudem, Aristander.AI UG als Referenz beim Vertrieb ihrer Leistungen in angemessenem Umfang zu unterstützen.

Mitarbeiterschutz und Abwerbungsverbot

Aristander.AI UG und der Kunde verpflichten sich wechselseitig, die Abwerbung von Mitarbeitern bzw. Versuche zur Abwerbung von Mitarbeitern der jeweils anderen Partei zu unterlassen.

Schließt der Kunde dennoch während eines Vertragsverhältnisses mit Aristander.AI UG oder in einem Zeitraum von bis zu sechs Monaten nach Beendigung eines Vertragsverhältnisses mit Aristander.AI UG mit einem Arbeitnehmer von Aristander.AI UG einen Arbeitsvertrag, schuldet er Aristander.AI UG ein Vermittlungshonorar in Höhe eines mit dem Arbeitnehmer vereinbarten Bruttojahresgehalts zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Kunde wird Aristander.AI UG unverzüglich die Eingehung eines solchen Arbeitsverhältnisses sowie das vereinbarte Bruttojahresgehalt mitteilen und auf Anforderung entsprechende Nachweise vorlegen.

Vertraulichkeit

Die Vertragspartner werden wesentliche und nicht allgemein bekannte Angelegenheiten des anderen vertraulich behandeln. Hardware, Software, Modelle und Unterlagen (z.B. Berichte, Zeichnungen, Skizzen, Muster etc.), die sich die Vertragspartner gegenseitig zur Verfügung stellen, dürfen nur für den vertraglich vorgesehenen Gebrauch eingesetzt werden. Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung oder Überlassung an Dritte ist nicht gestattet. Die Vertragspartner haben die zur Erfüllung der Vertragsinhalte überlassenen Unterlagen im jeweils gegenseitigen Interesse sorgfältig aufzubewahren. Diese Unterlagen sind spätestens zum Vertragsende herauszugeben. Ein Zurückbehaltungsrecht an diesen Unterlagen ist ausgeschlossen, es sei denn, der Gegenanspruch ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Die Vertragspartner werden personenbezogene Daten des jeweils anderen Vertragspartners unter Einhaltung der Bestimmungen der Datenschutzgesetze und nur für vertraglich vereinbarte Zwecke verarbeiten und nutzen. Sie werden diese Daten insbesondere gegen unbefugten Zugriff sichern und sie nur mit Zustimmung des anderen Vertragspartners bzw. der betroffenen Person an Dritte weitergeben.

Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn sein Anspruch, auf den er das Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht stützt, auf diesem Vertragsverhältnis beruht.

Vertragsbeginn und –laufzeit, Kündigung

Der jeweilige Vertrag beginnt einen Monat nach dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung. Die Mindestlaufzeit ergibt sich aus den jeweiligen Vertragsunterlagen.

Das Vertragsverhältnis kann von beiden Vertragsparteien frühestens zum Ablauf der Mindestmietzeit mit einer Frist von zwei Kalenderwochen gekündigt werden. Anderenfalls verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Laufzeit und kann dann ebenfalls mit einer Frist von zwei Kalenderwochen zum Ablauf des jeweiligen Verlängerungszeitraums gekündigt werden.

Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Das Recht des Kunden den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen, wenn ihm der vertragsgemäße Gebrauch der Mietsache ganz oder zum Teil nicht rechtzeitig gewährt oder wieder entzogen wird, wird ausgeschlossen (§ 543 Abs. 2 Ziff. 1 BGB):

Alle Kündigungen nach dem jeweiligen Vertrag haben schriftlich oder über die entsprechende Funktionalität im Kundenbereich zu erfolgen.

Textform

Änderungen oder Ergänzungen von unter diesen Allgemeinen Lizenzbedingungen geschlossenen Verträgen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für den Verzicht auf dieses Textformerfordernis.

Gerichtsstand und Rechtswahl

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus unter Geltung dieser Allgemeinen Lizenzbedingungen geschlossenen Verträgen oder im Zusammenhang mit solchen Verträgen ergeben, ist Berlin. Die Parteien haben zudem das Recht am allgemeinen Gerichtsstand der jeweils anderen Partei zu klagen.

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss aller Rechtsnormen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen; die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenverkauf ist ausgeschlossen.

Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Lizenzbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die unter ihrer Geltung geschlossenen Verträge wirksam und die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen wird hierdurch nicht berührt.